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David gegen Goliath

Was ist neoliberale Stadtlogik in Berlin? Es wird behauptet, die Kassen seien leer. Um die Wirtschaft so richtig in Fahrt zu bringen, wird an sozialen Einrichtungen gespart und an Großprojekten gebaut. Doch wenn sich viele kleine Fische organisieren, können Großprojektfische vertrieben werden.

Zu den Berliner Großprojekten zählen der Ausbau des Flughafen Schönefelds, der Wiederaufbau des Schlosses, das Projekt Mediaspree, die Verlängerung der A100 durch Neukölln und Treptow, die Pläne zur Nachnutzung des Flughafens Tempelhof, die Idee einer Olympiabewerbung oder die Privatisierung von Infrastruktur.

Die Pläne für das Projekt Mediaspree stammen aus den 90er Jahren; der Verein Mediaspree e.V. existierte von 2004 bis 2008. Das Projekt Mediaspree umfasst ungefähr 3,7 km entlang beider Seiten der Spree und betrifft die Stadtteile Mitte, Friedrichshain, Kreuzberg und Alt-Treptow. Das Projekt beabsichtigte die Ansiedlung von Medien- und Kommunikationsunternehmen und den Bau zahlreicher neuer Gebäude.

Im Sommer 2008 wurde auf die Initiative „Mediaspree versenken“ hin einen Bürgerentscheid durchgeführt. 86,8 der Wähler_innen sprachen sich gegen die Senatspläne für das Gelände aus. Ein weiterer Erfolg der Bewegung war das Bejubeln der Investor_innen, die sich ihre anvisierten Grundstücke vom Wasser aus angucken wollten. So der Plan. Dann kam es doch ganz anders. Es kam zu einem erhöhten Aufkommen von Pirat_innenschiffen in der Spree, die die Investor_innen wegjubelten.

Ein anderes Großprojekt Berlins ist der stillgelegte Flughafen Tempelhof. Im Mai 2010 wurde zu einer Besetzung des Flughafengeländes aufgerufen. Der Senat plante hochpreisige Wohnungen auf dem Flugfeld entlang der Neuköllner Seite. Im ehemaligen Flughafengebäude ließ die Senatsverwaltung Diskussionsveranstaltungen mit Expert_innen aus Politik, Wissenschaft und der Immobilienbranche abbhalten, um schon mal auf die zukünftige Bebauung einzustimmen.Die 2011 gegründete Initiative 100% Tempelhof wirkte entgegen und gewann im Mai 2014 einen Volksentscheid gegen eine Bebauung des Tempelhofer Feldes .